Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

§1.1 Für alle Lieferungen und Leistungen zwischen Bettencenter Schmalkalden - TiWaS Verwaltungs-UG & Co.KG (nachfolgend Verkäufer genannt) und deren Kunden (nachfolgend Käufer genannt) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, das heisst für die Anfertigung von Waren nach Ihren Vorgaben, Bestellungen im Shop unserer Webseiten (www.bettencenter-schmalkalden.de; www.bettencenter-schmalkalden.com; www.schubladensockel.com; www.wasserbetten-schmalkalden.de; www.wasserbetten-in-thüringen.de) und in unserem Ladengeschäft - Schmalkalden, Asbacher Strasse 17 b - sowie Bestellungen über Telefon, Internet, per Email, schriftlich oder per Fax und deren Auslieferung und Zustellung. Abweichenden Geschäftsbedingungen der Käufer wird ausdrücklich widersprochen und nicht anerkannt.

§1.2 Kunden im Sinne von §1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen, beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§2 Vertragsabschluss

§2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar und dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Angebotes durch den Kunden.

§2.2 Der Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per Email oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Bestellung abschließen" im letzten Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor

verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels Tastatur- und Mausfunktion korrigiert werden.

§2.3 Gibt der Kunde sein Angebot (Bestellung) per Fax, per Email oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular ab, wird der Verkäufer den Zugang des Angebotes (Bestellung) unverzüglich auf elektronischem Wege (Fax oder Email) bestätigen.

§2.4 Der Kaufvertrag kommt erst durch Zusendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung (Fax oder Email), Versandbestätigung (Fax oder Email) bzw. durch Auslieferung der Ware zustande. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.

§2.5 Die Bestelldaten werden vom Verkäufer gespeichert und können vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung aber nicht mehr über die Hompage des Verkäufers abgerufen werden.

§2.6 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per Email und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene Email-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versanden Emails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde beim Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versanden Emails zugestellt werden können.

§3 Lieferfähigkeit

§3.1 Der Verkäufer behält sich vor, die Bestellmenge zu reduzieren, wenn der Lagerbestand nicht der Bestellmenge entspricht.

§3.2 Sollte ein Artikel nicht verfügbar sein und falls nicht anders vom Besteller gewünscht, bietet der Verkäufer die Lieferung eines Ersatzartikels an, sofern er in Art und Preis gleichwertig ist. Der Verkäufer behält sich vor, auch eventuell nach eigenem Ermessen einen höherwertigen Artikel zu liefern.

§3.3 Kann der Verkäufer eine Bestellung nicht ausführen, da ein Produkt nicht oder nicht mehr lieferbar ist, wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren.

§4 Preise

§4.1 Die auf der Website und im Online-Shop aufgeführten Preise und Konditionen zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden sind für den Verkäufer bindend. Der Verkäufer hat jedoch das Recht zum Rücktritt vom Vertrag, sollten Schreib-, Druck- oder Rechenfehler vorliegen.

§4.2 Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer jedoch ohne Versandkosten, diese entfallen aber ab einem bestimmten Auftragswert.

§4.3 Alle angegebenen Preise sind Barpreise, auf die kein Skontobetrag mehr möglich ist.

§5 Lieferung / Lieferzeit

§5.1 Die Versandkosten trägt der Käufer, es sei denn es ist etwas anderes vereinbart. Versandkostfreie Lieferungen (ab einem bestimmten Bestellwert) sind nur in Deutschland möglich und gelten nur für das Festland. Inselzustellungen sind generell kostenpflichtig (Preise auf Anfrage).

§5.2 Selbstabholung durch den Käufer nach Anfrage ab Lager Schmalkalden ist möglich. Die Verfügbarkeit des Artikels muss per Fax oder Email vorher bestätigt worden sein.

§5.3 Die Lieferung der Waren erfolgt an die vom Käufer bei der Bestellung mitgeteilte Anschrift. Sollte es eine abweichende Lieferanschrift geben, so ist diese unverzüglich bei oder nach dem Bestellvorgang mitzuteilen. Bei der Zahlungsoption "PayPal" ist die vom Kunden bei "PayPal" hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

§5.4 Bei Versand mit Paketdienst sind keine Wunschtermine möglich. Ist der Käufer beim ersten Anlieferungsversuch nicht anwesend, werden noch zwei weitere Zustellversuche unternommen. Bei Versand mit Spedition (meist bei Schubladensockeln oder anderen sperrigen Gütern) kann mit der Spedition vorher Kontakt aufgenommen werden.

§5.5 Ist eine Lieferung an den Käufer nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde

die Kosten für die erfolglose Lieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, der Verkäufer hat ihm die Leistung eine angemesse Zeit vorher angekündigt.

§5.6 Es gilt die jeweilige bei der Ware angegebene ca. Lieferzeit. Bei Nicht-Verfügbarkeit gelten die Angaben unter §3. Bei zustandegekommenem bzw, angenommenem Kaufvertrag gelten die gesetzlichen Bestimmungen zum Lieferverzug.

§6 Zahlungsbedingungen

§6.1 Der Kaufpreis wird mit Annahme der Bestellung durch den Verkäufer fällig. Die Zahlung erfolgt mit den auf der Website bzw. im Online-Shop zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Zahlungsweisen.

§6.2 Die Zahlungen gelten erst an dem Tag als geleistet, an welchem der Verkäufer über den Rechnungsbetrag verlustfrei verfügen kann.

§6.3 Die Möglichkeit des Skonto-Abzugs besteht nicht.

§6.4 Bei Zahlungsverzug werden gesetzliche Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Der Käufer ist bei Zahlungsverzug verpflichtet, sämtliche dem Verkäufer durch diesen Zahlungsverzug entstehenden und zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen.

§6.5 Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Kunde hiermit unwiderruflich seine Bank dem Verkäufer seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Mögliche Rücklastschriftgebühren, die aus vom Kunden zu vertretenden Gründen dem Verkäufer in Rechnung gestellt wurden, kann der Verkäufer vom Käufer einfordern.

§7 Eigentumsvorbehalt

§7.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der "TiWaS Schramm Geschäftsführungs UG" !

§8 Gewährleistung

§8.1 Hat die gelieferte Ware Mängel, so können die gesetzlichen Mängel-

ansprüche geltend gemacht werden.

§8.2 Offensichtliche Mängel können nur binnen eine Frist von zwei Wochen nach Zugang der Ware beim Käufer geltend gemacht werden. Die Mängelrüge muss am letzten Tag dieser Frist beim Verkäufer schriftlich eingehen, wobei der Eingang per Fax oder Email ausreichend ist.

§9 Haftung